AGB’s

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeines
Für alle Lieferung und Leistungen gelten ausnahmslos, auch für künftige Geschäfte, die nachstehenden Bedingungen. Einkaufsbedingungen, die zu diesen Geschäftsbedingungen im Widerspruch ste-hen, sind in vollem Umfang unwirksam, gleichgültig ob, wann und in welcher Form diese dem Ver-käufer zur Kenntnis gebracht wurden. Mündliche oder anders lautende schriftliche Vereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn sie von der Geschäftsleitung schriftlich bestätigt worden sind.

Angebote, Auftragsbestätigung, Lieferscheine, Rechnungen, Schriftlichkeit
Angebote der MEVO Metzler GmbH verstehen sich freibleibend, wenn nicht ausdrücklich die Verbind-lichkeit unter Nennung der Bindefirst zugesagt ist. Mündliche Änderungen sind für uns nicht verbindlich. Erst durch unsere schriftliche, per Telefax oder E-Mail versandte Auftragsbestätigung oder Lieferung kommt der Vertrag zustande. Lieferscheine werden per E-Mail vorab an den Kunden als Vorinformation versendet. Rechnungen werden an die hinterlegte E-Mail-Adresse versendet. Es werden keine Papierrechnungen versendet. Sind Papierrechnungen gewünscht, ist dies von Kundenseite kund zu tun.

Liefertermine
Bei den auf unseren Auftragsbestätigungen angegebenen Lieferterminen handelt es sich um „Bis-Termine“. Das heißt, die Ware kann auch 1-2 Tage vor dem genannten Termin zugestellt werden. Wird eine Zustellung zum Fixtermin gewünscht, muss dies bereits bei der Bestellung dezidiert angegeben werden.

Zahlungen
Zahlungstermine sind gemäß Vereinbarungen einzuhalten. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Minderungs- bzw. Gegenansprüche oder Geltendmachung von Garantieansprüchen oder Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.

Zahlungsverzug
Bei Überschreitung des Zahlungszieles sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verrechnen. Ferner verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzuges, uns die durch eine außergerichtliche Eintreibung entstandenen Kosten zu ersetzen. Eingehende Zahlungen können un-abhängig von der Widmung durch den Kunden jeweils auf die älteste Lieferung angerechnet wer-den. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, alle offenen Rechnungen sofort fällig zu stellen und unsere Lieferung bis zur Einbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Bei Ratenzahlungsvereinbarungen führt der Verzug mit einer Rate automatisch zum Terminverlust.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben Eigentum der MEVO Metzler GmbH bis zur gänzlichen Bezahlung aller aus der bestehenden Geschäftsverbindung bestehenden, noch offenen Forderungen. Wir behalten uns das Recht vor, unser uneingeschränktes Eigentumsrecht an den Vertragswaren äußerlich kennt-lich zu machen. Zahlungsverzug berechtigt die MEVO Metzler GmbH jederzeit zur Abholung der Ware. Bei Pfändung oder anderer Inanspruchnahme ist der Besteller verpflichtet, das Eigentumsrecht der MEVO Metzler GmbH geltend zu machen und ihn davon zu verständigen. Zur Besichtigung der Vorbehaltsware sichert uns der Kunde jederzeit den Zutritt zu seinem Betrieb zu. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, wird ein Konkursverfahren über sein Vermögen beantragt oder eröffnet oder verstößt der Kunde gegen sonstige Vertragspflichten, so sind wir berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlagen, diese abzuholen und dabei die Räume des Kunden zu betreten.

Zahlungsverzug berechtigt die MEVO Metzler GmbH die Rückgabe der Ware zu verlangen, für noch zu liefernde Ware Vorauszahlung zu verlangen, bereitgestellte Sicherheiten zu verwerten und von sämtlichen noch nicht abgewickelten Verträgen zurückzutreten. Wir behalten uns das Recht vor, im Falle der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Ware unter Umständen selbst zurückzuho-len, ohne dass dem Vertragspartner daraus irgendwelche Ansprüche, zB aus dem Titel der Besitzstörung erwachsen.

Gerichtsstand, anwendbares Recht, Erfüllungsort
Gerichtsstand ist das für den Sitz der MEVO Metzler GmbH örtlich und sachlich zuständige österreichi-sche Gericht. Die MEVO-Metzler GmbH kann aber auch am Gerichtsstand des Kunden, dessen Sitz oder Niederlassung oder wo dieser Vermögen hat, Klage erhaben. Der Vertrag unterliegt österreichi-schem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Lieferung und Zahlung gilt als Erfüllungsort der Sitz der MEVO Metzler GmbH, auch dann, wenn die Übergabe vereinbarungsgemäß an einem an-deren Ort erfolgt.